Endbenutzer-Lizenzvertrag
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ITP COMMERCE LTD. SOFTWARE ENDBENUTZER-LIZENZVERTRAG NUR FÜR DESKTOP-EINSATZ
WICHTIG: DIESER SOFTWARE ENDBENUTZER-LIZENZVERTRAG („EULA“) IST EIN GESETZLICHER VERTRAG ZWISCHEN IHNEN (ENTWEDER EINER EINZELPERSON ODER, FALLS VON EINER JURISTISCHEN PERSON GEKAUFT ODER ANDERWEITIG ERWORBEN, EINER JURISTISCHEN PERSON) UND ITP COMMERCE. LESEN SIE DIESEN SORGFÄLTIG, BEVOR SIE DIE INSTALLATION FORTFÜHREN UND DIE SOFTWARE BENUTZEN. ER STELLT DIE LIZENZ ZUM BENUTZEN DER DER SOFTWARE BEREIT UND ENTHÄLT INFORMATIONEN ÜBER GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNGSAUSSCHLÜSSE. DURCH ANKLICKEN VON ‚DOWNLOAD‘ ODER DER SCHALTFLÄCHE ‚JETZT INSTALLIEREN‘ UND DAS BENUTZEN DER SOFTWARE, BESTÄTIGEN SIE IHR EINVERSTÄNDNIS FÜR DIE ANNAHME DER SOFTWARE UND ERKLÄREN SICH MIT DEN BEDINGUNGEN DIESES VERTRAGS EINVERSTANDEN. SOLLTEN SIE DAMIT NICHT EINVERSTANDEN SEIN, DANN INSTALLIEREN SIE DIESE SOFTWARE NICHT.
1. Definition
„itp commerce“ steht für itp commerce Ltd. und, falls vorhanden, seine Lizenzgeber.
„Software“ bedeutet nur das oder die Software-Programm(e) von itp commerce sowie die Software-Programme von Dritt-Herstellern, die von itp commerce unterstützt werden, sowie die entsprechende Dokumentation, die damit verbundenen Medien, das gedruckte Material, die online oder elektronische Dokumentation sowie alle Ihnen zur Verfügung gestellten Updates oder Upgrades davon.
2. Eigentum
Alle Rechte, Titel und Interessen in und an der Software und den damit verbundenen Dateien sind Eigentum von itp commerce oder deren Zulieferer. Die vorgenannten Rechte an der Software sind beschränkt lizenziert an Sie, wie im folgenden Absatz 3 beschrieben. Dennoch darf diese Bestimmung nicht als Ausdruck dafür ausgelegt werden, dass itp commerce Ihnen irgendwelche Urheberrechte oder Rechte am geistigen Eigentum der Software übertragen oder verkauft hat.
3. Gewährung der Lizenz
1. itp commerce gewährt Ihnen eine nicht-exklusive Lizenz zum Installieren und Benutzen einer Kopie der Software auf einem Rechner.
2. itp commerce gewährt Ihnen darüber hinaus eine Lizenz zum zum Erstellen einer Kopie für Archivierungszwecke. Für diese Kopie gelten die gleichen Copyrights und Rechtsansprüche wie oben.
3. Außer wie unter den Punkten 3.1 und 3.2 ausdrücklich vereinbart, gewährt Ihnen itp commerce keine Lizenz für die Software. Insbesondere dürfen Sie (i) keine Kopien der Software außer der unter den Punkten 3.1 und 3.2 dieser EULA ausdrücklich vereinbarten erstellen, (ii) die Software nicht verändern, (iii) die Software nicht rekonstruieren, disassemblieren, decompilieren oder zum Erstellen einer abgeleiteten Software verwenden, außer eine dieser Aktivitäten ist ausdrücklich durch ein von dieser Vereinbarung abweichendes Gesetz erlaubt, (iv) die Software nicht auf mehreren Rechnern gleichzeitig nutzen, (v) die Software nicht verleihen oder verleasen, (vi) die Software nicht zum Download verfügbar machen sowie (vii) die Software nicht an Dritte über das Netz oder über andere Weg übertragen.
4. Keine Garantie
ITP COMMERCE IST BEI KEINEM VORGANG VERANTWORTLICH FÜR EINE GEWÄHLEISTUNG DER VON IHNEN HERUNTERGELADENEN SOFTWARE. ITP COMMERCE GARANTIERT BEI KEINEM VORGANG, DASS DIE SOFTWARE KEINE FEHLER ODER ANDERE NICHT-KONFORMITÄTEN HAT, DASS DIE SOFTWARE GEGEN KEINE RECHTE VON DRITT-ANBIETERN VERSTÖSST ODER DIE KORREKTHEIT UND VOLLSTÄNDIGKEIT DER SOFTWARE.
5. Haftungsbeschränkung
NEBEN DEM GESETZLICH VORGESCHRIEBENEN RAHMEN SCHLIESST ITP COMMERCE AUSDRÜCKLICH JEDE HAFTUNG, ENTWEDER AUSGESPROCHEN ODER STILLSCHWEIGEN, AUS, EINSCHLIESSLICH DER BESCHRÄNKUNG AUF DIE ZUSICHERUNG ALLGEMEINER GEBRAUCHSTAUGLICHKEIT UND BESTIMMTE ZWECKMÄSSIGKEIT IN BEZUG AUF DIE SOFTWARE. DARÜBER HINAUS IST ITP COMMERCE NICHT HAFTBAR FÜR DEN VERLUST VON PROFIT, DEN VERLUST VON GESCHÄFTSCHANCEN, DEN VERLUST DER BENUTZUNG ODER VON DATEN, UNTERBRECHUNGEN DES GESCHÄFTS SOWIE FÜR INDIREKTE, AUSSERORDENTLICHE, BEILÄUFIGE, STRAFBARE UND EXEMPLARISCHE SCHÄDEN ODER FOLGESCHÄDEN JEDER ART, OB BASIEREND AUF DEM VERTRAG, ZU UNRECHT ODER AUF ANDERE ART, SELBST WENN ITP COMMERCE AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE.
6. Dauer
Dieser Vertrag tritt in Kraft, sobald Sie ihn bestätigen, und dauert so lang, bis Sie die Nutzung der Software beenden. Hingegen kann itp commerce diesen Vertrag ohne Benachrichtigung beenden, sobald Sie gegen eine der Bestimmungen verstoßen. Dieser Vertrag ist gültig für die Installation und die Benutzung einer Kopie der Software und behält auch für künftige Installation der Software seine Gültigkeit.
7. Änderungen
Jede Abwandlung, Änderung oder Aussetzung einer Bestimmung dieses Vertrags muss in schriftlicher Form erfolgen, um gültig zu werden.
8. Ausschluss jeder Standard Geschäftsbedingung
Dieser Vertrag deckt alle Festlegungen und Bedingungen zwischen itp commerce und Ihnen ab. Keine weiteren Festlegungen und Bedingungen, weder von Ihnen noch von itp commerce, sind anwendbar.
9. Geltendes Recht / Gerichtsstandort
Dieser Vertrag ist gemäß, rechtlich und ausgelegt sowie interpretiert in Übereinstimmung ausschließlich mit den materiellen Rechten der Schweiz.
Alle anfallen Streitfragen außerhalb oder in Verbindung mit dem Vertrag, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Streitfragen hinsichtlich Auslegung, Ausführung oder Interpretation werden ausschließlich von den ordentlichen Gerichten in Bern/Schweiz verhandelt.
10. Trennbarkeit
Falle eine Festlegung aus diesem Vertrag sich für ungültig oder aus irgendeinem Grund als nicht klagbar erweist, wird die Sache, falls möglich, gerichtlich geklärt anstatt rechtsunwirksam, um die Absichten der Parteien zu diesem Vertrag im vollen Umfang zu erhalten. In jedem Fall müssen alle Festlegungen aus diesem Vertrag als gültig und im vollen Umfang einklagbar erachtet werden.